Ihr hat euch sicher schonmal gefragt, was die Werte in den Drogengutachten bedeuten.
Jurathek schreibt dazu folgendes:

Fällt ein Teilnehmer im Straßenverkehr auf, hat die Polizei den Verdacht auf vorangegangenen Drogenkonsum, fällt ein Drogenschnelltest positiv aus oder wird er verweigert, wird meist eine Blutprobe angeordnet. Hat man Glück, erfährt man die Werte des toxikologischen (Die Toxikologie ist die Lehre der Gifte, ihrer Wirkungen und ihrer Behandlungen) Gutachtens von der Polizei. Hat man Pech, bekommt man einen meist nichts sagenden Hinweis im Bußgeldbescheid oder Strafbefehl. Auch über Akteneinsicht lassen sich die Werte erfahren. (Anwälte bekommen die Akten meist zugesandt, der arme Sünder muss sich meist selbst auf den Weg machen.)
Aber was heißt jetzt zum Beispiel, es seien 500 ng/ml des Stoffs 3,4-Methylen-Dioxymethamphetamin (MDMA) festgestellt worden? Irgendwie klingt das verboten, viel, aber nichts Genaues weiß man nicht. Was nicht wirklich tröstet, außer hochkarätigen Fachleuten wissen es auch meist Juristen oder Führerscheinstellen nicht. (Diese Aussage gilt nur eingeschränkt für THC – Cannabis – und seine Metaboliten, das behandle ich deswegen auch gesondert.)
Einen ersten Anhaltspunkt liefert ein Blick in die Anlage zu § 24 a StVG. Dort sind bestimmte Stoffe aufgeführt, deren Nachweis bußgeldrechtliches Malheur und vor allem führerscheinrechtliche Konsequenzen auslöst.
Das sind:



So ganz schlüssig ist die Tabelle nicht. Insbesondere im Bereich der Designeramphetamine erscheint die Eingrenzung des Gesetzgebers nicht exakt genug. Sind nun die Substanzen MDMBA, MMDA, DMA, DOM, DOB, BDB, MBDB erfasst oder nicht? Nach dem Prinzip „nulla poena sine lege“ – keine Strafe ohne hinreichend bestimmtes Gesetz gibt es zumindest im bußgeldrechtlichen Bereich Anhaltspunkte für kreative Verteidigung. LSD zum Beispiel überhaupt nicht auf. Auch Pilzfreunde sind möglicherweise bußgeldrechtlich aus dem Schneider.
Letztlich fängt die Fahrerlaubnisverordnung fast alles auf, Konsumenten sind also weit entfernt von einem Freifahrschein.
Leider lässt die Tabelle auch jeden Grenzwert vermissen. Genügt ein Molekül Amphetamin, sofern es denn messbar wäre, um eine Strafbarkeit nach § 24a StVG auszulösen? Im Prinzip ja, wäre man der Intention des Gesetzgebers gefolgt.
Aber verstößt eine solche Lesart nicht gegen elementare verfassungsrechtliche Prinzipien? Diese Frage hatte schon in der Vergangenheit viele kluge Köpfe nicht ruhen lassen. Bei einer Verfassungsbeschwerde, die sich formell nur auf THC bezog, konnte ich mich also bereits auf eine Menge schriftlichen Materials beziehen.
Soweit sich aus dem – teilweise – erfolgreichen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Honig für andere Drogenfragestellungen saugen lässt, sind im Drogenbereich untere Grenzwerte in Anbetracht immer besserer Messmethoden nahezu zwingend.
Bis zu einer überfälligen gesetzlichen Regelung sollte man sich auf die Empfehlungen der sogenannten Grenzwertkommission beziehen. Diese Empfehlungen sind zwar nicht amtlich, sind aber so vorsichtig formuliert, dass ein Unterschreiten der dort genannten Werte den erneuten Unmut des Verfassungsgerichts auf sich ziehen könnte.
Als untere Werte der Nachweisbarkeit wurden am 24.11.2002 vorgeschlagen: